IT-Rechtsinfo.de bietet Praxiswissen zum IT-Recht. Erfahren Sie hier, welche aktuellen Rechtsfragen in der IT-Branche (z.B zu Cloud Computing, Software-Vertrag, Neue Top-Level-Domains, IT-Compliance, EVB-IT Vertrag) diskutiert werden und welche Lösungsansätze für Ihre Firma existieren. Sollten Sie konkrete Fragen haben, so freuen wir uns, wenn Sie Rechtsanwalt Dr. Wulf (Fachanwalt für IT-Recht und Partner der IT-Kanzlei Praetoria) mit 11 Jahren Praxiserfahrung im IT-Recht als Ansprechpartner wählen.
IT-News
ASP-Vertrag
Zur Vertragsart bei "Application Service Providing"
Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit dem Urteil vom 15.12.2011 (4 U 85/11) zur rechtlichen Einordnung eines ASP-Vertrages (Application Service Providing) Stellung genommen. Wegen bestehender Ähnlichkeiten kann das Urteil auch teilweise auf SaaS-Verträge (Software as a service) Auswirkung haben. (mehr)
Haftung im Internet
Internet-Auskunftsanspruch nur bei fehlerfreier Ermittlung der IP-Adresse
Das Oberlandesgericht Köln hatte in der Entscheidung vom 7.9.2011 (6 W 82/11) über die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der urheberrechtliche Auskunftsanspruch bzgl. verwendeter IP-Adressen besteht. (mehr)
Haftung im Internet
Fotojournalist darf bei Twitter nicht wegen seiner Arbeit verunglimpft werden
Das Landgericht Köln hatte mit dem Urteil vom 11.01.2012 (28 O 627/11) über den Unterlassungsanspruch eines Fotojournalisten zu entscheiden, der via Twitter in persönlichkeitsrechtsverletzender Weise dargestellt wurde. (mehr)
Internetbranche
Virtuelle Mitgliederversammlung eines Vereins zulässig
Das Oberlandesgericht Hamm hatte mit dem Beschluss vom 27.9.2011 (I-27 W 106/11) über die Frage zu entscheiden, ob die Mitgliederversammlung eines Vereins auch online durchgeführt werden kann. Das Gericht bejahte im Ergebnis diese Möglichkeit. (mehr)
Haftung im Internet
BGH bestätigt Rechtsprechung zur Haftung des Hostproviders
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 25.10.2011 (VI ZR 93/10) über die Haftung eines Hostproviders für Blogeinträge zu entscheiden. Dabei bestätigte er die bisherige Rechtsprechung zu diesen Fällen. (mehr)
Hardwarebranche
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 und 8.9 in Deutschland nicht verkaufen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit zwei weitläufig beachteten Entscheidungen vom 31.1.2012 (I 20 U 175/11 und I 20 U 126/11) entschieden, dass die Tablet-PCs "Galaxy Tab 10.1" und "Galaxy Tab 8.9" von Samsung in Deutschland nicht verkauft werden dürfen. Ein europweites Verbot wurde allerdings nicht ausgesprochen. (mehr)
Internetbranche
Telekom klagt erfolgreich gegen Sperrungsanordnung
Das Verwaltungsgericht Köln hatte mit der Entscheidung vom 12.1.2012 (6 K 5404/10) über die Klage der Deutschen Telekom AG gegen eine Sperrungsanordnung der Bezirksregierung Düsseldorf zu entscheiden. (mehr)
Internetbranche
Geschäftsmodell von 'studibooks.de' rechtswidrig
Das Landgericht Hamburg hatte mit dem Urteil vom 08.06.2011 (315 O 182/11) über das Geschäftsmodell von 'studibooks.de' zu entscheiden. Durch ein bestimmtes Förderprogramm konnten dort Bücher unter dem gebundenen Buchpreis erworben werden. (mehr)
Haftung im Internet
Anschlussinhaber trifft Beweislast zur Darlegung der Verantwortlichkeit
Das Amtsgericht München hatte mit dem Urteil vom 23.11.2011 (142 C 2564/11) über die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers zu entscheiden. Dabei ging es insbesondere um die Widerlegung der "tatsächlichen Vermutung". (mehr)
Internetbranche
BGH zur Nachvergütung des gekündigten Internet-System-Vertrages
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 28.07.2011 (VII ZR 45/11) über die Frage zu entscheiden, inwiefern der Anbieter eines Internet-System-Vertrages nach der Kündigung noch einen Anspruch auf Zahlung von 5 % der Vergütung hat. (mehr)