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IT-Rechtsinfo.de bietet Praxiswissen zum IT-Recht. Erfahren Sie hier, welche aktuellen Rechtsfragen in der IT-Branche (z.B zu Industrie 4.0, Cloud Computing, SoftwarevertragIT-Compliance, IT-Projekt, Predictive Analytics, EVB-IT Vertrag) diskutiert werden und welche Lösungsansätze für Ihre Firma existieren. Sollten Sie konkrete Fragen haben, so freuen wir uns, wenn Sie Rechtsanwalt Dr. Wulf (Fachanwalt für IT-Recht) mit 14 Jahren Praxiserfahrung im IT-Recht als Ansprechpartner wählen.


IT-News

Datenschutz im Internet

LG Heilbronn: Keine Beweiswirkung von Dashcams-Videos

Das LG Heilbronn hat am 17.02.2015 zum Beweiswert von Dashcam-Videos entschieden und festgestellt, dass derartige Videos im Regelfall nicht als Beweismittel zulässig sind, denn sie verstoßen gegen das Persönlichkeitsrecht der aufgenommenen Personen. (mehr)

Nutzungsrechte

Softwarehersteller prüfen derzeit Einhaltung von Lizenzen

Seit Herbst 2014 führen große Softwarehersteller, allen voran die Firma Microsoft, großangelegte Lizenz-Audits bei Unternehmen durch. Diese sollten jetzt vorsorgen. (mehr)

Haftung im Internet

BGH legt Regeln zur Meinungsfreiheit im Geschäftsverkehr fest

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 16.12.2014 (Az. VI ZR 39/14) ausführlich zum Thema "Meinungsfreiheit bei Kritik an Wirtschaftsunternehmen" Stellung genommen. Die Schwelle zur Schmähkritik wird hier allerdings sehr hoch gehängt. (mehr)

Urheberrecht

EuGH entscheidet zur Einbettung von YouTube-Videos

Der Europäische Gerichtshof in der vergangenen Woche eine Grundsatzentscheidung zur Einbettung von YouTube-Videos getroffen (Beschluss vom 21.11.2014, Az. C-348/13). Hiernach stellt eine solche Einbettung im Regelfall keine Urheberrechtsverletzung dar. (mehr)

Markenschutz

EU will Markenschutz stärken und Verfahren vereinfachen

Die Europäische Kommission hat eine Reforminitiative vorgelegt, die dazu dienen sollen, das Verfahren der Markeneintragungen im EU-Raum zu beschleunigen, zu vergünstigen sowie zuverlässiger und vorhersehbarer zu machen. Ziel dieser Reform sei die Verbesserung von Innovationsbedingungen und ein wirksamer Markenschutz in Fällen von Produktpiraterie. (mehr)

Datenschutz im Internet

Gesetzesentwurf: Meldepflicht von Hackerangriffen

Das Bundesinnenministerium hat einen neuen Gesetzesentwurf zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme vorgelegt. Daraus geht eine Pflicht für Betreiber sog. kritischer Infrastrukturen, (Energie und Wasserversorgung, Telekommunikationsanbieter) zur Meldung erheblicher IT-Sicherheitsvorfälle hervor. (mehr)

Pflichtangaben für eShops

Zur Impressumspflicht auf Verkaufsplattform

Das Landgericht Bamberg hatte mit dem Urteil vom 28.11.2012 (1 HK O 29/12) über die Frage zu befinden, ob auch auf Verkaufsplattformen die Pflicht besteht, die vollständigen Impressumsangaben darzustellen. (mehr)

Haftung im Internet

Suchergebnis bietet keinen Rückschluss auf unzulässige Werbung

Das Landgericht Krefeld hatte mit dem Beschluss vom 15.11.2012 (12 O 111/12) über die Frage zu befinden, inwiefern das Sucherergebnis bei Google einen Rückschluss darauf bietet, dass jemand unzulässige Werbung betreibt. (mehr)

Internetbranche

Auktionsabbruch bei Artikelbeschädigung

Das Landgericht Bochum hatte mit dem Urteil vom 18.12.2012 (9 S 166/12) über die Frage zu entscheiden, ob bei dem vorzeitigen Abbruch einer Online-Auktion wegen Artikelbeschädigung eine Schadensersatzpflicht besteht. (mehr)

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