IT-Rechtsinfo.de bietet Praxiswissen zum IT-Recht. Erfahren Sie hier, welche aktuellen Rechtsfragen in der IT-Branche (z.B zu Cloud Computing, Softwarevertrag, IT-Compliance, IT-Projekt, EVB-IT Vertrag, Neue Top-Level-Domains) diskutiert werden und welche Lösungsansätze für Ihre Firma existieren. Sollten Sie konkrete Fragen haben, so freuen wir uns, wenn Sie Rechtsanwalt Dr. Wulf (Fachanwalt für IT-Recht und Partner der IT-Kanzlei Praetoria) mit 11 Jahren Praxiserfahrung im IT-Recht als Ansprechpartner wählen.
IT-News
Softwarebranche
EuGH-Verfahren zum Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen
Der Europäische Gerichtshof hat sich in dem Verfahren mit dem Aktenzeichen C-128/11 mit der Frage auseinanderzusetzen, inwiefern der Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen zulässig ist. Kürzlich ergingen die Schlussanträge des Generalanwaltes. (mehr)
Haftung im Internet
Zu den Prüfungspflichten des Betreibers bei einem Bewertungsportal
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte mit dem Urteil vom 8.5.2012 (11 O 2608/12) über die Beanstandung einer Online-Bewertung zu entscheiden. Dabei wurden auch die Prüfungspflichten des Betreibers konkretisiert. (mehr)
Haftung im Internet
Wer bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet zuständig ist
Der Bundesgerichtshof hatte in dem Urteil vom 8.5.2012 (VI ZR 217/08) unter anderem über die Frage zu entscheiden, welches Gericht international bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet zuständig ist. (mehr)
Rechtliche Vorhaben
Bayerische Datenschützer prüfen Google Analytics Verwender
Das Bayerische Landesamtes für Datenschutzaufsicht gibt in einer Pressemitteilung vom 7.0.2012 bekannt, dass es einen ersten Durchlauf zur systematischen Prüfung der ordnungsgemäßen Verwendung von Google Analytics durchgeführt hat. Das Vorgehen stößt dabei in der Branche auch auf große Kritik. (mehr)
Haftung im Internet
Keine urheberrechtliche Haftung für "embedded content"
Das Oberlandesgericht Köln hatte sich mit der Entscheidung vom 16.3.2012 (6 U 206/11) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es für denjenigen, der Fremdinhalte auf seiner Seite in einem Frame anzeigt, zu einer Haftung für den Inhalt der verlinkten Seiten kommen kann. (mehr)
Haftung im Internet
BGH-Urteil zu Pharming-Angriffen beim Online-Banking
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 24.4.2012 (XI ZR 96/11) über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Bankkunde Opfer eines Pharming-Angriffes wurde. (mehr)
Urheberrecht
Youtube unterliegt vorerst im Rechtsstreit mit der GEMA
Das Landgericht Hamburg hat am Freitag, 20.4.2012 (310 O 461/10), ein erstes Urteil in dem Rechtsstreit zwischen der GEMA und dem Online-Videoportal Youtube gefällt. Dabei unterlag der Internetdienstleister. (mehr)
Haftung im Internet
Zum unerlaubten Filesharing im Internet
Das Bundesverfassungsgericht hatte mit dem Beschluss vom 21.3.2012 (1 BvR 2365/11) über einen Fall des unerlaubten Filesharings zu befinden. Dabei war der Beschwerdeführer ein auf Onlinerecherche und Internetpiraterie
spezialisierter Polizeibeamter. (mehr)
Gesetzesvorhaben
Gesetz zum Schutz vor Kostenfallen im Internet passiert Bundesrat und Bundestag
Das Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum
besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor
Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr wurde kürzlich von Bundestag und Bundesrat gebilligt. Somit fehlt nun nur noch die Unterschrift des Bundespräsidenten. (mehr)
Internetbranche
Werbung mit "voller Garantie" muß erläutert werden
Das Oberlandesgericht Hamm hatte mit dem Urteil vom 22.11.2011 (I-4 U 98/11) in einem Wettbewerbsstreit über die Zulässigkeit der Werbeaussage "mit voller Garantie" zu entscheiden. (mehr)