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IT-Rechtsinfo.de bietet Praxiswissen zum IT-Recht. Erfahren Sie hier, welche aktuellen Rechtsfragen in der IT-Branche (z.B zu Cloud Computing, Software-Vertrag, Neue Top-Level-Domains, IT-Compliance, EVB-IT Vertrag) diskutiert werden und welche Lösungsansätze für Ihre Firma existieren. Sollten Sie konkrete Fragen haben, so freuen wir uns, wenn Sie Rechtsanwalt Dr. Wulf (Fachanwalt für IT-Recht und Partner der IT-Kanzlei Praetoria) mit 11 Jahren Praxiserfahrung im IT-Recht als Ansprechpartner wählen.


IT-News

ASP-Vertrag

Zur Vertragsart bei "Application Service Providing"

Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit dem Urteil vom 15.12.2011 (4 U 85/11) zur rechtlichen Einordnung eines ASP-Vertrages (Application Service Providing) Stellung genommen. Wegen bestehender Ähnlichkeiten kann das Urteil auch teilweise auf SaaS-Verträge (Software as a service) Auswirkung haben. (mehr)

Haftung im Internet

Fotojournalist darf bei Twitter nicht wegen seiner Arbeit verunglimpft werden

Das Landgericht Köln hatte mit dem Urteil vom 11.01.2012 (28 O 627/11) über den Unterlassungsanspruch eines Fotojournalisten zu entscheiden, der via Twitter in persönlichkeitsrechtsverletzender Weise dargestellt wurde. (mehr)

Internetbranche

Virtuelle Mitgliederversammlung eines Vereins zulässig

Das Oberlandesgericht Hamm hatte mit dem Beschluss vom 27.9.2011 (I-27 W 106/11) über die Frage zu entscheiden, ob die Mitgliederversammlung eines Vereins auch online durchgeführt werden kann. Das Gericht bejahte im Ergebnis diese Möglichkeit. (mehr)

Hardwarebranche

Samsung darf Galaxy Tab 10.1 und 8.9 in Deutschland nicht verkaufen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit zwei weitläufig beachteten Entscheidungen vom 31.1.2012 (I 20 U 175/11 und I 20 U 126/11) entschieden, dass die Tablet-PCs "Galaxy Tab 10.1" und "Galaxy Tab 8.9" von Samsung in Deutschland nicht verkauft werden dürfen. Ein europweites Verbot wurde allerdings nicht ausgesprochen. (mehr)

Internetbranche

Geschäftsmodell von 'studibooks.de' rechtswidrig

Das Landgericht Hamburg hatte mit dem Urteil vom 08.06.2011 (315 O 182/11) über das Geschäftsmodell von 'studibooks.de' zu entscheiden. Durch ein bestimmtes Förderprogramm konnten dort Bücher unter dem gebundenen Buchpreis erworben werden. (mehr)

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