Fachanwalt IT Recht – Worum geht`s?
Dr. Wulf wurde im September 2007 von der Rechtsanwaltskammer Hamburg der Titel „Fachanwalt für IT-Recht“ verliehen. Auf dieser Seite finden Sie weitere Informationen zum Thema.
Der Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht, Informationsrecht) berät in rechtlichen Fragen mit technologischem Schwerpunkt. Dies umfasst sowohl das Vertragsrecht, das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, das Immaterialgüterrecht, das Datenschutzrecht, das Telekommunikationsrecht, den Bereich der öffentlichen Vergabe (EVB-IT) als auch technologische Fragen des Straf- und Prozessrechts.
IT-Vertragsrecht
Gerade für RA Dr. Wulf spielt das IT-Vertragsrecht in der Praxis eine große Rolle. Der Fachanwalt IT Recht entwirft und prüft Verträge mit technologischem Hintergrund, also Softwareverträge, Hardwareverträge, Verträge über IT-Projekte, Oursourcingverträge, Cloud-Computing-Verträge etc. Im öffentlichen Bereich finden hier die EVB-IT-Verträge Anwendung, die bereits vorformuliert sind, jedoch mit Individualklauseln versehen werden können (welche wiederum vom Fachanwalt IT Recht zu entwerfen sind).
Häufig kommt es zur Beratung von Unternehmen, die Probleme mit der eigenen Software haben. Möglicherweise wurde eine neue Software angeschafft, jedoch vom Anbieter nicht ordnungsgemäß installiert, so dass Fehlermeldungen auftauchen. In diesen Fällen kann der Fachanwalt IT Recht eine erste, juristische Prüfung vornehmen und dann – bestenfalls durch Verhandlung mit der Gegenseite – eine Lösung für das Unternehmen finden.
Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs
Der Fachanwalt IT Recht berät zudem in allen Fragen des E-Commerce, also im Bereich des Fernabsatzes. Hier geht es zunächst um die Erstellung und Prüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Onlineshop oder ebay-Shop. Hierbei ist auch der Bereich des Mobile Business zu beachten, da immer mehr Verträge über das Telefon geschlossen werden.
Immaterialgüterrecht
Auch das Markenrecht und Urheberrecht sind vom Fachanwalt IT Recht in der täglichen Praxis zu beachten, denn die Rechtsprobleme aus diesen Bereichen haben sich heute längst in das Internet verlagert.
Hier stellen sich Fragen wie: Kann ich aus Markenrecht eine Internetdomain (z.B. im Rahmen der neuen ICANN-Domains – nTLD) herausverlangen? Kann der Konkurrent das neue Konzept eines Internet-Startups einfach so kopieren? Wie kann der Mandant auf große, öffentliche Datenbanken mit seiner eigenen, kommerziellen Software zugreifen, ohne abgemahnt zu werden? Was passiert, wenn der Mandant eine teuer erkaufte Spezialsoftware nach Gebrauch an ein Partnerunternehmen weiterverkaufen möchte, der Softwarehersteller die Weitergabe jedoch untersagt hat (Stichwort: Gebrauchte Software)?
EVB-IT
Auch der Staat kauft Produkte der Informationstechnologie ein. Hier trifft den Fachanwalt für IT Recht die Aufgabe, die Ausschreibungsunterlagen des öffentlichen Trägers entweder zu erstellen oder aber (wenn der Mandant ein Anbieter ist) zu prüfen. Die EVB-IT sind sehr fair gestaltet. Allerdings ist darauf zu achten, dass bei den individuellen Vertragsinhalten nicht zuviel gefordert und zuwenig gezahlt wird. Häufig finden bei großen Softwareprojekten auch umfangreiche Verhandlungen statt, die vom Fachanwalt IT Recht meist begleitet werden, um dem Mandanten eine gute Verhandlungsposition zu ermöglichen.
IT-Compliance, Datenschutz
Der Bereich IT-Compliance hat in den vergangenen Jahren für eine zunehmende Nachfrage beim Fachanwalt IT Recht gesorgt. Insbesondere große Unternehmen sind gesetzlich verpflichtet, ein Überwachungssystem einzurichten, dass gefährliche Risiken für das Unternehmen rechtszeitig erkennt. Der Bereich der IT-Infrastruktur des Unternehmens ist hier eine besondere Schwachstelle, da immer mehr wichtige Daten auf den eigenen Servern gespeichert sind.
Der Fachanwalt IT Recht unterstützt das Unternehmen, um rechtliche Rahmenbedingungen zur IT-Infrastruktur zu beschreiben und mit dem Mandanten umzusetzen. Eine besondere Rolle spielt hierbei der Datenschutz, denn jedes Unternehmen ist nach § 9 BDSG verpflichtet, organisatorische und technische Maßnahmen zur Einhaltung des Datenschutzes zu treffen. Besonders wichtig ist ein eindeutiger Umgang mit Kunden- und Mitarbeiterdaten, wobei sich hier der Abschluss einer Betriebsvereinbarung bewährt hat. Dies umfasst den Bereich der privaten Internetnutzung durch Mitarbeiter. Auch das Steuer- und Handelsrecht ist hierbei zu beachten, denn die gespeicherten Informationen müssen jederzeit für das Finanzamt oder das Handelsregister abrufbar sein.
Fazit
Der Fachanwalt IT Recht betreut den Mandanten in technologischen Rechtsfragen. Er ist Ansprechpartner, wenn der Mandant komplizierte, technische Sachverhalte beschreibt und vom Anwalt erwartet, dass dieser dem Vortrag nicht nur folgen, sondern ihn auch rechtlich korrekt einordnen kann.
Meist hat der Mandant einen anderen Hausanwalt, der die langjährige Betreuung des Unternehmens inne hat. Der Fachanwalt IT Recht kommt dann quasi als externer Dienstleister hinzu und unterstützt mit Fachwissen in diesem einen Fall, so dass der Hausanwalt im Anschluss die Mandatsbetreuung fortführt.
