IT-Rechtsinfo.de bietet Praxiswissen zum IT-Recht. Erfahren Sie hier, welche aktuellen Rechtsfragen in der IT-Branche (z.B zu Cloud Computing, Softwarevertrag, IT-Compliance, IT-Projekt, EVB-IT Vertrag, Neue Top-Level-Domains) diskutiert werden und welche Lösungsansätze für Ihre Firma existieren. Sollten Sie konkrete Fragen haben, so freuen wir uns, wenn Sie Rechtsanwalt Dr. Wulf (Fachanwalt für IT-Recht) mit 13 Jahren Praxiserfahrung im IT-Recht als Ansprechpartner wählen.
IT-News
Sonstige
Unterschrift auf Tablet-PC erfüllt nicht die Schriftform
Das Oberlandesgericht München hatte mit dem Urteil vom 4.6.2012 (19 U 771/12) erstmals über die Frage zu entscheiden, inwiefern die Unterschrift auf einem Tablet-PC dem Erfordernis der Schriftform genüge. (mehr)
Internetbranche
Abwerben von Mitarbeitern via XING
Das Landgericht Heidelberg hatte mit dem Urteil vom 23.5.2012 (1 S 58/11) über einen Fall zu entscheiden, bei dem über die Internetplattform XING Mitarbeiter des Mitbewerbers abgeworben wurden. (mehr)
Sonstige
Verkaufsstopp für eine Computer-Zeitschrift wegen falscher Behauptung
Das Landgericht Leipzig hatte mit dem Beschluss vom 05.07.2012
(08 O 2057/12) über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen eine Computer-Zeitschrift zu entscheiden. Dam Magazin wurde vorgeworfen, wahrheitswidrige Behauptungen veröffentlich zu haben. (mehr)
Internetbranche
Rechtssicherheit bei Verwendung der Muster-Widerrufsbelehrung
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 15.8.2012 (VIII ZR 378/11) in einem weiteren Fall über die Muster-Widerrufsbelehrung zu befinden. Die Entscheidung bietet Rechtssicherheit. (mehr)
Haftung im Internet
BGH: Provider müssen Anschriften zu IP-Adressen herausgeben
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 10.08.2012 (I ZB 80/11) über die Frage zu entscheiden, inwiefern ein Internet-Provider dazu verpflichtet ist, dem Rechteinhaber bei Urheberrechtsverletzung Personenauskünfte zu erteilen. (mehr)
Internetbranche
Zum urheberrechtlichen Schutz einer Webseite
Das Oberlandesgericht Celle hatte mit dem Beschluss vom 8.03.2012 (13 W 17/12) über die Frage zu entscheiden, wann eine Webseite als schutzfähig im Sinne des Urheberrechts ist. (mehr)
Haftung im Internet
Zur Prüfungspflicht der RSS-Feed-Betreiber
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 27.3.2012 (VI ZR 144/11) über die Haftung eines RSS-Feed-Betreiber zu entscheiden, der auch Inhalte anderer Medien veröffentlicht. (mehr)
Softwarebranche
EuGH-Verfahren zum Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen
Der Europäische Gerichtshof hat sich in dem Verfahren mit dem Aktenzeichen C-128/11 mit der Frage auseinanderzusetzen, inwiefern der Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen zulässig ist. Kürzlich ergingen die Schlussanträge des Generalanwaltes. (mehr)
Haftung im Internet
Zu den Prüfungspflichten des Betreibers bei einem Bewertungsportal
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte mit dem Urteil vom 8.5.2012 (11 O 2608/12) über die Beanstandung einer Online-Bewertung zu entscheiden. Dabei wurden auch die Prüfungspflichten des Betreibers konkretisiert. (mehr)
Haftung im Internet
Wer bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet zuständig ist
Der Bundesgerichtshof hatte in dem Urteil vom 8.5.2012 (VI ZR 217/08) unter anderem über die Frage zu entscheiden, welches Gericht international bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet zuständig ist. (mehr)