Das Landgericht München entschied mit Datum vom 24.06.2004 (17 HK O 10389/04) über die Frage der Markenverletzung durch Meta-Tags. Es stellt fest, dass die Benutzung einer fremden Marke bzw. einer geschäftlichen Bezeichnung als Meta-Tag im Quellcode von Websites sehr wohl eine rechtsverletzende Gebrauchshandlung im Sinne des Markengesetzes darstellt.Links:http://www.jurpc.de/rechtspr/20050014.htm
Wichtig für den IT-Unternehmer:
Jeder Betreiber einer gewerblichen Website sollte in jedem Fall vermeiden, die Bezeichnung fremder Marken im Internet zu verwenden, ohne zuvor den Inhaber um Erlaubnis gefragt zu haben. Bei Unsicherheit über fremde Markenrechte sind Recherchedienstleister zu Rate zu ziehen. Im Umkehrschluss lassen sich mit Hilfe eines Rechtsanwaltes bei Verletzung des eigenen Markenrechts im Internet Unterlassungsansprüche geltend machen.
