News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
Nutzungsrechte
Gebrauchte Software: Handel durch usedSoft weiterhin unzulässig
Ob Unternehmen ihre Software nach Verwendung weiterverkaufen dürfen, bleibt umstritten. Insbesondere Oracle hat in seinen Lizenzbedingungen den Passus eingebunden, dass eine Weitergabe nicht zulässig ist. Nach Ansicht von Juristen sind die Urheberrechte an dieser gebrauchten Software jedoch "erschöpft", da sie bereits mit dem Willen des Urhebers in den Verkehr gebracht wurde (§ 17 II UrhG). (mehr)
Nutzungsrechte
Softwarepatente: Neuer Aufsatz zur aktuellen Rechtslage
Die Frage, ob man eine Software erfolgreich zum Patent anmelden kann, ist seit einige Jahren stetiger Anfragegegenstand. Zwar lässt sich feststellen, dass die Markenämter sich zu diesem Thema langsam öffnen und mehr und mehr Softwareanwendung als patentschutzfähig anerkannt werden. (mehr)
Urheberrecht
Übernahme von Nachrichtentexten fremder Webseiten zulässig
Die Richter des LG Düsseldorf hatten mit Urteil vom 25.04.2007 (12 O 194/06) darüber zu entscheiden, ob die Übernahme von Nachrichtentexten auf fremden Internetseiten rechtswidrig ist, wenn die Quelle angegeben wird. (mehr)Nutzungsrechte
Untertitel oder Voice-Over sind verschiedene Nutzungsarten
Das Oberlandesgericht Köln entschied mit dem Urteil vom 19.01.2007 (6 U 163/06), dass die Verwendung eines Filmes mit Untertiteln oder als Voice-Over-Fassung jeweils verschiedene Nutzungsarten im Sinne des Urheberrechts darstellen. (mehr)
Nutzungsrechte
Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen unzulässig
Das Oberlandesgericht München entschied mit dem Urteil vom 15.3.2007 (7 O 7061/06), dass der Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen gegen das Urheberrecht verstoßen kann. (mehr)