News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
Haftung im Internet
Das Landgericht Stuttgart hatte mit dem Beschluss vom 11.11.2011 (17 O 706/11) über die Haftung des Domaininhabers für Rechtsverletzungen durch "sponsored links" zu befinden.
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Haftung im Internet
Das LG Berlin hat am 21.10.2010 (Az. 52 O 229/10) entschieden, dass ein Online-Bewertungsportal nicht dazu verpflichtet ist, Kommentare von Usern vorab auf ihre Rechtskonformität zu kontrollieren.
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Haftung im Internet
Das LG Düsseldorf hat in einem Urteil vom 01.09.2010 (Az.: 12 O 319/08) festgestellt, dass One-Click Webhoster erst ab dem Zeitpunkt für eine Urheberrechtsverletzung haftbar gemacht werden können, an dem sie von der Verletzung erfahren haben oder erfahren hätten müssen.
Somit kommen die Webhoster ihren Prüfungspflichten bereits dann hinreichend nach, wenn sie die geschützten Dateien unverzüglich nach Bekanntwerden der Rechtsverletzung entfernen. In allen anderen Fällen ist der Urheber- oder...
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Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 29.04.2010 (Az.: I ZR 69/08) entschieden, dass es für den Urheber von Bildern nicht möglich ist, Google wegen der Verletzung von Urheberrechten in Anspruch zu nehmen, wenn geschützte Werke des jeweiligen Urhebers, in Form von Vorschaubildern, in der Suchmaschine dargestellt werden.
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Haftung im Internet
Das LG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 20.04.2010 (Az: 3-08 O 46/10) eine einstweilige Verfügung gegen einen Twitter-User ausgestellt. Grund hierfür waren in Twitter-Nachrichten verlinkte, aus Foren stammende unwahre Tatsachenbehauptungen gegen ein Unternehmen, welche von einem ehemaligen Vertragspartner dieses verlinkt wurden.
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