News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
Markenschutz
Catch-All kann Markenverletzung auslösen
Das Landgericht Hamburg hat mit Datum vom 13.06.2006 (416 O 131/06) entschieden, dass die Verwendung eines Catch-All-Systems zur Umleitung von Subdomains eine Markenverletzung nicht ausschließt, wenn zuvor der Markenbegriff auf der Hauptseite als Keyword eingestellt wurde. In dem vorliegenden Verfahren hatte der Kläger - von der Kanzlei Dr. Wulf vertreten - festgestellt, dass die Eingabe des geschützten Begriffs ("Hanseflirt") bei Google in den Ergebnissen zu einer Subdomain... (mehr)Markenschutz
Abermals Markenverletzung durch AdWords bejaht
Das Landgericht Braunschweig entschied mit dem Beschluss vom 27.07.2006 (9 O 1778/06 (256)), dass die Verwendung eines fremden Markennamens bei den Google AdWords eine Markenverletzung darstellt. In dem einstweiligen Verfügungsverfahren wehrte sich der Inhaber der Marke "Jette" somit erfolgreich gegen die Verwendung der Bezeichnung bei den bekannten Werbeanzeigen. Die Marke sei nach Ansicht der Richter dazu geeignet, eine darunter angebotene Leistung von dem Angebot eines anderen... (mehr)
Markenschutz
EUGH erteilt Prägetheorie des BGH eine Absage
Der Europäische Gerichtshof entschied mit dem Urteil vom 06.10.2005 (C-120/04), dass zwischen den Marken "Thompson Life" und "Life" Verwechslungsgefahr bestehen kann, wenn identische Waren angeboten werden. Entgegen der Ansicht des BGH (Prägetheorie) kommt es für die Bewertung der zusammengesetzten Marke ("Thompson Life") nicht darauf an, dass der konfliktträchtige Teil der Marke (hier "Life") prägend ist. Vielmehr sei es ausreichend für die... (mehr)
Markenschutz
Aufsatz: Die Vorteile einer Marke
Der Markenschutz findet zunehmend Beachtung durch den bundesdeutschen Mittelstand. Während es in der Vergangenheit mehrheitlich die großen Konzerne waren, die ihre Produkte und Geschäftsbezeichnungen zur Marke anmeldeten, ist nun seit einigen Jahren ein starker Zuwachs an Markeneintragungen durch kleine und mittelständische Betriebe festzustellen.
Dieser Beitrag soll einen kurzen Überblick über die Vorteile und das Verfahren der Markenanmeldung geben. Gleichzeitig wird dargestellt, welche... (mehr)