News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
Haftung im Internet
Internet-Auskunftsanspruch nur bei fehlerfreier Ermittlung der IP-Adresse
Das Oberlandesgericht Köln hatte in der Entscheidung vom 7.9.2011 (6 W 82/11) über die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der urheberrechtliche Auskunftsanspruch bzgl. verwendeter IP-Adressen besteht. (mehr)
Haftung im Internet
Fotojournalist darf bei Twitter nicht wegen seiner Arbeit verunglimpft werden
Das Landgericht Köln hatte mit dem Urteil vom 11.01.2012 (28 O 627/11) über den Unterlassungsanspruch eines Fotojournalisten zu entscheiden, der via Twitter in persönlichkeitsrechtsverletzender Weise dargestellt wurde. (mehr)
Internetbranche
Virtuelle Mitgliederversammlung eines Vereins zulässig
Das Oberlandesgericht Hamm hatte mit dem Beschluss vom 27.9.2011 (I-27 W 106/11) über die Frage zu entscheiden, ob die Mitgliederversammlung eines Vereins auch online durchgeführt werden kann. Das Gericht bejahte im Ergebnis diese Möglichkeit. (mehr)
Haftung im Internet
BGH bestätigt Rechtsprechung zur Haftung des Hostproviders
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 25.10.2011 (VI ZR 93/10) über die Haftung eines Hostproviders für Blogeinträge zu entscheiden. Dabei bestätigte er die bisherige Rechtsprechung zu diesen Fällen. (mehr)
Hardwarebranche
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 und 8.9 in Deutschland nicht verkaufen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit zwei weitläufig beachteten Entscheidungen vom 31.1.2012 (I 20 U 175/11 und I 20 U 126/11) entschieden, dass die Tablet-PCs "Galaxy Tab 10.1" und "Galaxy Tab 8.9" von Samsung in Deutschland nicht verkauft werden dürfen. Ein europweites Verbot wurde allerdings nicht ausgesprochen. (mehr)