News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
Abmahnung
Games: Verkauf indizierter Computerspiele ist stafbar und ggf. Wettbewerbsverletzung
Der freie Verkauf von indizierten Computerspielen sowie anderen Softwareprodukten im Internet stellt nicht nur eine unerlaubte Handlung im Sinne des § 15 Abs. 1 Nr. 1 Jugendschutzgesetz dar und wird mit Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr bestraft sondern kann auch als Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) gesehen werden. Daraus folgt, dass der freie Internetverkauf von jugendgefährdenden Medien im Sinne des § 24 Abs. 3 JuSchG auch einen Grund für eine Abmahnung mit... (mehr)
Werberecht
Abmahnung: Neue Regeln zum Wettbewerbsrecht
Recht überraschend und kurzfristig ist die Novelle des Wettbewerbsrechts (UWG) zum 30.12.2008 in Kraft getreten. Nach unserer Einschätzung steigen die Anforderungen an Internethändler durch das neue UWG, was mit nachfolgender Darstellung schwerpunktweise ausgeführt werden soll. Eine Bagatellregelung ist entfallen. Es gibt eine so genannte "Schwarze Liste" mit 30 auf jeden Fall wettbewerbswidrigen Beispielfällen. Gegenüber Verbrauchern werden die Informationspflichten des Unternehmers weiter... (mehr)
Abmahnung
Thumbnails: Veröffentlichung nur mit Zustimmung des Urhebers
Das Bereithalten von fremden urheberrechtlich geschützten Bildern als Vorschaubilder (thumbnails) im Internet stellt ein urheberrechtsverletzendes öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG dar. Auch die Verwendung von verkleinerten, aber vollständigen Darstellungen des Originalwerkes verletzt die ausschließlichen Nutzungsrechte des Urhebers. Die öffentliche Zugänglichmachung eines Schutzgegenstands in veränderter Form stellt grundsätzlich eine öffentliche Zugänglichmachung auch des... (mehr)
Haftung im Internet
Beleidigung: "Dummschwätzer" ist unter Umständen zulässig
Der Begriff "Dummschwätzer" führt nicht zwingend zur Erfüllung des Beleidigungstatbestandes. Insbesondere, wenn diese Äußerung einer Auseinandersetzung in der Sache dient, ist sie möglicherweise zulässig. (mehr)
Pflichtangaben für eShops
Impressum: Zeitweise Nichterreichbarkeit keine Rechtsverletzung
Das OLG Düsseldorf hat klargestellt, dass eine zeitweise Nichterreichbarkeit des Impressums nicht zu einer Wettbewerbsverletzung führt. Allerdings wurde gleichzeitig klargestellt, dass der persönlich haftende Gesellschaft namentlich zu benennen ist. (mehr)