News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
Haftung im Internet
Domaininhaber haftet für "sponsored links"
Das Landgericht Stuttgart hatte mit dem Beschluss vom 11.11.2011 (17 O 706/11) über die Haftung des Domaininhabers für Rechtsverletzungen durch "sponsored links" zu befinden. (mehr)
Domains
Zur Zulässigkeit einer Domain mit geographischer Angabe
Das Oberlandesgericht Celle hatte mit dem Urteil vom 17.11.2011 (13 U 168/11) über die Klage eines Rechtsanwaltes zu entscheiden, der von einem Berufskollegen forderte, es zu unterlassen, unter der Bezeichnung "kanzlei-niedersachsen" mit gleichlautender .de-Domain aufzutreten. (mehr)
Datenschutz im Internet
Internet-Providern kann ein Filter gegen illegale Downloads nicht vorgeschrieben werden
Der Europäische Gerichtshof hatte mit dem Urteil vom 24.11.2011 (C-70/10) über die Frage zu entscheiden, ob es Anbietern von Internetzugangsdiensten vorgeschrieben werden kann, einen Filter gegen illegale Downloads einzurichten. (mehr)
Domains
DENIC in der Prüfungspflicht bei offensichtlich missbräuchlicher Domainregistrierung
Der BGH hat am 27.10.2011 (Az.: I ZR 131/10 - regierung-oberfranken.de) über die Begründetheit einer Klage des Freistaates Bayern gegen die DENIC entschieden. Hierbei ging es vor allem um die Prüfpflicht der DENIC bei offensichtlich missbräuchlichen Registrierungen von .de-Domains. Diese Prüfungspflicht sprach der BGH der DENIC zu.
(mehr)
Pflichtangaben für eShops
Impressumspflicht gilt auch für gewerbliche Socia-Media Nutzer
In seinem Urteil vom 19.08.2011 (Az.: 2 HK O 54/11) hat das Landgericht Aschaffenburg entschieden, dass Social-Media Accounts, die gewerblich genutzt werden einer Impressumspflicht unterliegen. Dies gilt wohl für sämtliche Social-Media Kanäle, wie neben Facebook auch Twitter, MySpace, YouTube, etc.
(mehr)