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News zum IT-Recht

Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.


Abmahnung

Thumbnails: Veröffentlichung nur mit Zustimmung des Urhebers

Das Bereithalten von fremden urheberrechtlich geschützten Bildern als Vorschaubilder (thumbnails) im Internet stellt ein urheberrechtsverletzendes öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG dar. Auch die Verwendung von verkleinerten, aber vollständigen Darstellungen des Originalwerkes verletzt die ausschließlichen Nutzungsrechte des Urhebers. Die öffentliche Zugänglichmachung eines Schutzgegenstands in veränderter Form stellt grundsätzlich eine öffentliche Zugänglichmachung auch des... (mehr)

Pflichtangaben für eShops

Impressum: Zeitweise Nichterreichbarkeit keine Rechtsverletzung

Das OLG Düsseldorf hat klargestellt, dass eine zeitweise Nichterreichbarkeit des Impressums nicht zu einer Wettbewerbsverletzung führt. Allerdings wurde gleichzeitig klargestellt, dass der persönlich haftende Gesellschaft namentlich zu benennen ist. (mehr)

Werberecht

Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit "20% auf alles"

Der Bundesgerichthof hat die Baumarktkette "Praktiker" zur Unterlassung der Werbung "20% auf alles" verurteilt, wenn kurz vor der Aktion eine Preiserhöhung stattgefunden hat. Der Senat stützte sich auf § 5 IV UWG, wonach es wettbewerbsrechtlich verboten ist, mit einer Herabsetzung eines Preises zu werben, sofern der Preis nur für eine unangemessen kurze Zeit gefordert worden ist. (mehr)

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