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05.Dezember 2010

EU: Cloud soll rechtlich klar geregelt werden

Die EU-Kommissarin Neelie Kroes fordert eine klare EU-übergreifende rechtliche Regelung für Clud Comuputing. Da in Clouds private Daten gespeichert werden, sollte die Verwendung hier klar und eindeutig geregelt werden.

Kroes stützt ihre Forderung auf die Tatsache, dass das Recht auf den Schutz persönlicher Daten ein fundamentales Recht der EU ist. Somit seien hier Aktivitäten notwendig, um den Schutz der Daten auch in der Cloud zu sichern.

Hierzu soll die EU den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung Data Protection Direktive zur Seite stehen. Die Direktive soll ferner im kommenden Jahr überarbeitet werden, um an die aktuellen Entwicklungen im Markt angepasst zu werden. Vor allem sollen dadurch Regelungslücken geschlossen werden, die durch die schnelle und mittlerweile gefestigte Verbreitung von Social Media und Smartphones entstanden sind. Hierzu enthält die Direktive in ihrer aktuellen Fassung keinerlei Regelungen.
Vor allem soll der Fokus der Arbeit auf Bereiche, wie die Transparenz von Speicherungsbedingungen, die Minimierung der Datensammlung, das Recht „vergessen zu werden“ und auf die Portabilität der Daten gelegt werden.

Eine überarbeitete Form der Direktive soll bis zum Sommer 2011 vorliegen.

Wichtig für den IT-Unternehmer:

Da es bislang keine verbindlichen Aussagen oder Regelungen seitens der EU-Kommission zum Thema Cloud gibt, besteht bislang kein Handlungsbedarf. Sofern es jedoch tatsächlich zu einer Neuregelung des Datenschutzs im Cloud-Computing kommen sollte, werden mit Sicherheit einige Anpassung notwendig sein. Grundsätzlich wird empfohlen die datenschutzrechtlichen Anforderungen des deutschen Bundesdatenschutzgesetzes zu befolgen und darauf zu achten, dass hier keine Lücken entstehen.
Ansonsten bleibt es abzuwarten, was für Neuerungen die EU vorschlagen wird und wie diese von den Mitgliedsstaaten in das jeweilige Landesrecht übernommen werden.
Eine einheitliche Regelung des Cloud-Computing wäre aber sowohl für die Anbieter, wie auch für die Nutzer zu begrüßen, da so diverse Unklarheiten beseitigt werden können, die bisher zu kostspieleigen Verhandlungen und evtl. sogar Gerichtsverfahren führen.

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