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07.September 2011

Praxisbericht

Rückabwicklung von internationalem Software-Projekt

Eine Mandantin möchte von einem internationalen Softwareprojekt Abstand nehmen, hat diverse Alternativangebote eingeholt und uns beauftragt, die rechtlichen Schritte für die Trennung vom Softwarehaus einzuleiten. Problem hierbei ist der bereits eingeführte Betrieb einzelner Softwareanwendungen (ERP, CRM, Finanzbuchhaltung) in Tochtergesellschaften.

Rechtslage:

Die Rückabwicklung der vertraglichen Zusammenarbeit zur Neuinstallation von großen Softwareware-Anwendungen ist in den überwiegenden Fällen kompliziert. Die Softwarehäuser haben in ihren Verträgen meist dienstvertragliche Klauseln eingebunden und versuchen hierdurch, die lästige Mängelgewährleistung zu umgehen. Ihnen ist allerdings meist bekannt, dass die Gerichte sich von dieser Vertragsgestaltung nicht beeindrucken lassen und die jeweiligen Leistungen des Vertrages individuell daraufhin überprüfen, ob ein Erfolg geschuldet ist oder nicht. Bei Progammanpassungen, Konfiguration oder Individualsoftwareprogrammierung wird fast immer Werkvertrag angenommen.

Der IT-Anwalt hat bei obiger Auftragstellung daher die streitigen Punkte herauszuarbeiten und nach der anwendbaren Vertragsform zu qualifizieren. Sodann kann bei werkvertraglichen Pflichten eine Fristsetzung erfolgen, verbunden mit der Ankündigung, nach Fristablauf den Rücktritt zu erklären und Schadensersatz zu fordern.

Bei Anwendung von dienstvertraglichen Regelungen kommt eine Kündigung des Vertages in Betracht, verbunden mit der Ankündigung von Schadensersatz wegen Pflichtverletzung. Für das Vorliegen der Pflichtverletzung ist allerdings der Auftraggeber (Dienstherr) beweisbelastet.

Vorgehensweise:

Die Rückabwicklung von Software-Projekten bedarf einer detaillierten, juristischen Überprüfung der Vertrags- und Korrespondenzunterlagen. Sind werkvertragliche Leistungen des Softwarehauses schlecht erbracht worden, dann bieten sich dem IT-Anwalt vielfältige Möglichkeiten der rechtlichen Vorgehensweise. Hier geht es dann zunächst an das Thema Beweissicherung und ggf. Privatgutachten, um die Weichen für die juristische Auseinandersetzung zu stellen.

Nach Aufarbeitung der Unterlagen und Prüfung der Rechslage wendet sich der IT-Anwalt dann an die Gegenseite und stellt Forderungen auf, meist verbunden mit einer Fristsetzung. Im Regelfall kommt es daraufhin zu Verhandlungen mit dem gegerischen Kollegen, welche in 70% der Fälle zu einem vergleichsweisen Abschluss der Angelegenheit führt. In den restlichen Fällen wir eine gerichtliche Auseinandersetzung erforderlich, die selten weniger als 1,5 Jahre in Anspruch nimmt.

Wichtig für den IT-Unternehmer:

Die Rückabwicklung von Software-Projekten ist langwierig und kostspielig. Der Unternehmer sollte bereits frühzeitig einen Anwalt in die Gespräche mit dem Softwarehaus einbinden, um eine Eskalation zu vermeiden und effektive Vergleichsverhandlungen zu führen. Jede Verzögerung einer juristischen Aufarbeitung führt im Regelfall zu einer Verschleppung der Angelegenheit und damit zu mehr Zeit- und Kostenaufwand.

Haben Sie Fragen? Wünschen Sie eine Informationsveranstaltung in Ihrem Hause? Dann sprechen Sie uns an. Hotline: 040/414313150

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