News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
Haftung im Internet
Domaininhaber haftet für "sponsored links"
Das Landgericht Stuttgart hatte mit dem Beschluss vom 11.11.2011 (17 O 706/11) über die Haftung des Domaininhabers für Rechtsverletzungen durch "sponsored links" zu befinden. (mehr)
Domains
Zur Zulässigkeit einer Domain mit geographischer Angabe
Das Oberlandesgericht Celle hatte mit dem Urteil vom 17.11.2011 (13 U 168/11) über die Klage eines Rechtsanwaltes zu entscheiden, der von einem Berufskollegen forderte, es zu unterlassen, unter der Bezeichnung "kanzlei-niedersachsen" mit gleichlautender .de-Domain aufzutreten. (mehr)
Domains
DENIC in der Prüfungspflicht bei offensichtlich missbräuchlicher Domainregistrierung
Der BGH hat am 27.10.2011 (Az.: I ZR 131/10 - regierung-oberfranken.de) über die Begründetheit einer Klage des Freistaates Bayern gegen die DENIC entschieden. Hierbei ging es vor allem um die Prüfpflicht der DENIC bei offensichtlich missbräuchlichen Registrierungen von .de-Domains. Diese Prüfungspflicht sprach der BGH der DENIC zu.
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Domains
Vortrag zum Thema "Neue Top-Level-Domains" im Business Club Hamburg am 15.11.2011
RA Dr. Wulf veranstaltet am 15.11.2011 zusammen mit Axel Schwiersch einen Vortrag zu den neuen ICANN-Domains, die im kommenden Jahr das Internet revolutionieren werden. (mehr)
Domains
Gerichtsstand bei Domainstreitigkeiten
Das Landgericht Hamburg entschied in einem Beschluss vom 09.06.2011 (Az.: 303 O 197/10) über die Zuständigkeitsfrage bei Domainstreitigkeiten und sprach sich gegen einen sog. fliegenden Gerichtstand aus. Nach Ansicht der Richter, muss zumindest ein sachlicher Bezug zum Gerichtsort gegeben sein, um einen Gerichtstand zu begründen.
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