News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
Haftung im Internet
Internet-Auskunftsanspruch nur bei fehlerfreier Ermittlung der IP-Adresse
Das Oberlandesgericht Köln hatte in der Entscheidung vom 7.9.2011 (6 W 82/11) über die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der urheberrechtliche Auskunftsanspruch bzgl. verwendeter IP-Adressen besteht. (mehr)
Haftung im Internet
Fotojournalist darf bei Twitter nicht wegen seiner Arbeit verunglimpft werden
Das Landgericht Köln hatte mit dem Urteil vom 11.01.2012 (28 O 627/11) über den Unterlassungsanspruch eines Fotojournalisten zu entscheiden, der via Twitter in persönlichkeitsrechtsverletzender Weise dargestellt wurde. (mehr)
Haftung im Internet
BGH bestätigt Rechtsprechung zur Haftung des Hostproviders
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 25.10.2011 (VI ZR 93/10) über die Haftung eines Hostproviders für Blogeinträge zu entscheiden. Dabei bestätigte er die bisherige Rechtsprechung zu diesen Fällen. (mehr)
Haftung im Internet
Anschlussinhaber trifft Beweislast zur Darlegung der Verantwortlichkeit
Das Amtsgericht München hatte mit dem Urteil vom 23.11.2011 (142 C 2564/11) über die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers zu entscheiden. Dabei ging es insbesondere um die Widerlegung der "tatsächlichen Vermutung". (mehr)
Haftung im Internet
Werbung mit "doppelt schnellem" Internetzugang ist unzulässig
Das Oberlandesgericht Köln entschied mit dem Urteil vom 16.12.2011 (6 U 146/11), dass es ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellt, wenn die Firma "Unity Media" mit dem Slogan "doppelt so schnell wie normales DSL" ihre Internetverbindungen bewirbt. (mehr)