News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
Markenschutz
Markenrechtsverletzung bei Facebook
Wenn ein Internetnutzer bei einem sozialen Netzwerk Namen von bekannten Marken oder sonstige geschäftliche Bezeichnungen für die Betitelung seines Nutzerkontos oder einer Gruppe verwendet, kann dies zu Abmahnungen wegen Marken- und Namensrechtsverletzungen führen. (mehr)Markenschutz
Markenrecht: Bei einer Verletzung kommt es auf die Glaubhaftigkeit an
In seinem Urteil vom 08.07.2009 (Az: 2a O 150/08) entscheid das LG Düsseldorf, dass eine Markenrechtsverletzung immer glaubhaft vom Inhaber der Marke bewiesen werden muss. Eine, wie im vorliegenden Verfahren pauschalisierte Behauptung, die auf bloße Allgemeinheiten gestützt ist, sei nicht als solch ein Beweis ausreichend. (mehr)Markenschutz
Markenrecht: Domainweiterleitung ebenfalls markenrechtlich geschützt
In seinem Urteil vom 14.05.2009 (Az: I ZR 231/06) hat der BGH eine Entscheidung bezüglich markenrechtlichen Schutzes bei Domainweiterleitung getroffen. Aus dem Urteil geht hervor, dass auch in solchen Fällen die Schutzinstrumente des Markenrechts greifen. Die Hauptfrage galt hier der Problematik, ob bei bloßer Domainregistrierung bereits ein Titelschutz entstehen könne. Dieses wurde vom BGH abgelehnt. (mehr)Markenschutz
Gesetzesentwurf: Verbesserung des Designschutzes
Am 18.06.2009 hat der Bundestag zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Die Gesetze dienen zum einen der Modernisierung des Designrechts (dem sogenannten Geschmacksmusterrecht) und der Anpassung dieses an die internationalen Standards, zum anderen der Schaffung von Voraussetzungen der Ratifikation der Genfer Akte. Die Genfer Akte verbessert das Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle. (mehr)Markenschutz
BGH: Domainregistrierung führt nicht zum Löschungsanspruch
Der BGH hat in einem neuen Urteil ueber die Verletzung der Marke ahd.de entschieden. Hiernach kann der Inhaber der Marke zwar Unterlassung der Markenbenutzung verlangen. Ein Loeschungsanspruch ergibt sich hieraus jedoch nicht. (mehr)