News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
Softwarebranche
EuGH-Verfahren zum Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen
Der Europäische Gerichtshof hat sich in dem Verfahren mit dem Aktenzeichen C-128/11 mit der Frage auseinanderzusetzen, inwiefern der Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen zulässig ist. Kürzlich ergingen die Schlussanträge des Generalanwaltes. (mehr)
Softwarebranche
Microsoft gewinnt im Streit über Echtheitszertifikate
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 6.10.2011 (I ZR 6/10) in einem Streit zwischen der Microsoft Corporation und einem Händler von Software-Produkten zu entscheiden. Dabei ging es insbesondere um die an den Computern angebrachten Echtheitszertifikate. (mehr)
Nutzungsrechte
Zur Auskunfts- und Rückrufverpflichtung bei Verstoß gegen LGPL-Lizenz
Das Landgericht Bochum hatte sich mit der Entscheidung vom 20.1.2011 (8 O 293/09) mit den rechtlichen Konsequenzen bei Nichteinhaltung einer LGPL (Lesser General Public License) zu befassen. (mehr)
Nutzungsrechte
ASP: Softwarenutzung kann auch ohne Übermittlung Urheberrechte verletzen
Das OLG München beschloss mit dem Urteil vom 07.02.2008, Az. 29 U 3520/07, dass der Urherber einer Software auch dann in seinen Rechten verletzt wird, wenn ein Anwender der Software diese für andere Nutzern gleichzeitig oder nacheinander, wahrnehmbar oder zugänglich macht. Dieses gilt auch dann, wenn die Daten nicht übertragen, sondern der Zugriff auf diese per ASP ermöglicht wird. (mehr)
Urheberrecht
Urheberrecht: Eigentümer haben nicht immer auch Nutzungsrechte
Der Eigentumserwerb beinhaltet nicht automatisch das Recht, das urheberrechtlich geschütztes Original oder Vervielfältigungsstücke eines unveröffentlichten Werkes der bildenden Künste oder eines unveröffentlichten Lichtbildwerkes öffentlich zur Schau zu stellen. Der Urheber ist als Schöpfer des Werkes gem. § 19a UrhG Inhaber des Rechtes, dieses öffentlich zugänglich zu machen. Daran ändert es nichts, dass er das Werk veräußert. Gem. § 44 Abs. 1 UrhG räumt der Urheber eines Werkes mit dessen... (mehr)