News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
Softwarebranche
EuGH-Verfahren zum Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen
Der Europäische Gerichtshof hat sich in dem Verfahren mit dem Aktenzeichen C-128/11 mit der Frage auseinanderzusetzen, inwiefern der Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen zulässig ist. Kürzlich ergingen die Schlussanträge des Generalanwaltes. (mehr)
Urheberrecht
Youtube unterliegt vorerst im Rechtsstreit mit der GEMA
Das Landgericht Hamburg hat am Freitag, 20.4.2012 (310 O 461/10), ein erstes Urteil in dem Rechtsstreit zwischen der GEMA und dem Online-Videoportal Youtube gefällt. Dabei unterlag der Internetdienstleister. (mehr)
Haftung im Internet
Zum unerlaubten Filesharing im Internet
Das Bundesverfassungsgericht hatte mit dem Beschluss vom 21.3.2012 (1 BvR 2365/11) über einen Fall des unerlaubten Filesharings zu befinden. Dabei war der Beschwerdeführer ein auf Onlinerecherche und Internetpiraterie
spezialisierter Polizeibeamter. (mehr)
Haftung im Internet
EuGH: Nationale Gerichte dürfen Hosting-Providern keine Filter vorschreiben
Der Europäische Gerichtshof hatte mit dem Urteil vom 16.02.2012 (C-360/10) über die Frage zu befinden, inwiefern es mit dem EU-Recht vereinbar ist, dass nationale Gerichte Hosting-Providern die Pflicht auferlegen, Filter einzubauen, die verhindern, dass geschützte Werke illegal der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. (mehr)
Haftung im Internet
Anschlussinhaber trifft Beweislast zur Darlegung der Verantwortlichkeit
Das Amtsgericht München hatte mit dem Urteil vom 23.11.2011 (142 C 2564/11) über die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers zu entscheiden. Dabei ging es insbesondere um die Widerlegung der "tatsächlichen Vermutung". (mehr)