Einleitung zum Thema Datenschutz
Gesetzliche Grundlagen
Der Datenschutz im Internet ist in erster Linie geregelt im Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Nach § 3 TDDSG gilt der Grundsatz, dass personenbezogene Daten vom Diensteanbieter nur erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder der Nutzer eingewilligt hat. Neben dem TDDSG gilt das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Hier sind für den Bereich des eCommerce insbesondere die Grundsätze der Datenvermeidung und -sparsamkeit sowie das Gebot der Anonymisierung relevant (§ 3a BDSG)
Personenbezogene Daten
Grundmerkmal des Datenschutzes sind die sog. personenbezogenen Daten. Dies sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Bestimmbar ist hierbei, wenn die Identität der Person mit vertretbarem Aufwand ermittelt werden kann.
Das TDDSG unterscheidet hier zwischen Bestandsdaten und Nutzungsdaten. Bestandsdaten sind solche, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung von Telediensten erforderlich sind (Name, Adresse, Telefonnummer etc.). Nutzungsdaten sind solche über Merkmale zur Identifikation des Nutzers (z.B. IP-Adresse), Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste.
Haftung im Datenschutz
Dieser Bereich umschreibt die Haftung im Datenschutzrecht. Bla Bla Bla