Auf dieser Seite springen zu
Hauptmen?:
Sie betrachten gerade: IT-Nachrichten > Markenschutz
Markenrecht
In seinem Urteil vom 08.07.2009 (Az: 2a O 150/08) entscheid das LG Düsseldorf, dass eine Markenrechtsverletzung immer glaubhaft vom Inhaber der Marke bewiesen werden muss. Eine, wie im vorliegenden Verfahren pauschalisierte Behauptung, die auf bloße Allgemeinheiten gestützt ist, sei nicht als solch ein Beweis ausreichend.
(mehr)
Markenrecht
In seinem Urteil vom 14.05.2009 (Az: I ZR 231/06) hat der BGH eine Entscheidung bezüglich markenrechtlichen Schutzes bei Domainweiterleitung getroffen.
Aus dem Urteil geht hervor, dass auch in solchen Fällen die Schutzinstrumente des Markenrechts greifen. Die Hauptfrage galt hier der Problematik, ob bei bloßer Domainregistrierung bereits ein Titelschutz entstehen könne. Dieses wurde vom BGH abgelehnt.
(mehr)
Markenrecht
Am 18.06.2009 hat der Bundestag zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet.
Die Gesetze dienen zum einen der Modernisierung des Designrechts (dem sogenannten Geschmacksmusterrecht) und der Anpassung dieses an die internationalen Standards, zum anderen der Schaffung von Voraussetzungen der Ratifikation der Genfer Akte.
Die Genfer Akte verbessert das Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle.
(mehr)
Markenschutz
Der BGH hat in einem neuen Urteil ueber die Verletzung der Marke ahd.de entschieden. Hiernach kann der Inhaber der Marke zwar Unterlassung der Markenbenutzung verlangen. Ein Loeschungsanspruch ergibt sich hieraus jedoch nicht.
(mehr)
Markenschutz
Der BGH klärte am 22.01.2009 z.T. die Frage, ob mit Werbestichworten – sog. Adwords - von fremden Unternehmen bzw. Marken auf dem Portal der Internetsuchmaschine google geworben werden darf. Klar gestellt erscheint nunmehr, dass Firmen- und selbst Markennamenbestandteile (Kennzeichen) von Konkurrenten benutzt werden dürfen, um für ein mit der Marke/ Firma konkurrierendes Produkt zu werben, soweit es sich bei der Verwendung um eine beschreibende Angabe handelt. Auch die Verwendung eines...
(mehr)
