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IT-Rechtsinfo.de bietet Praxiswissen zum IT-Recht. Erfahren Sie hier, welche aktuellen Rechtsfragen in der IT-Branche (z.B zu Cloud Computing, SoftwarevertragIT-Compliance, IT-Projekt, EVB-IT Vertrag, Neue Top-Level-Domains) diskutiert werden und welche Lösungsansätze für Ihre Firma existieren. Sollten Sie konkrete Fragen haben, so freuen wir uns, wenn Sie Rechtsanwalt Dr. Wulf (Fachanwalt für IT-Recht) mit 13 Jahren Praxiserfahrung im IT-Recht als Ansprechpartner wählen.


IT-News

Markenschutz

EU will Markenschutz stärken und Verfahren vereinfachen

Die Europäische Kommission hat eine Reforminitiative vorgelegt, die dazu dienen sollen, das Verfahren der Markeneintragungen im EU-Raum zu beschleunigen, zu vergünstigen sowie zuverlässiger und vorhersehbarer zu machen. Ziel dieser Reform sei die Verbesserung von Innovationsbedingungen und ein wirksamer Markenschutz in Fällen von Produktpiraterie. (mehr)

Datenschutz im Internet

Gesetzesentwurf: Meldepflicht von Hackerangriffen

Das Bundesinnenministerium hat einen neuen Gesetzesentwurf zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme vorgelegt. Daraus geht eine Pflicht für Betreiber sog. kritischer Infrastrukturen, (Energie und Wasserversorgung, Telekommunikationsanbieter) zur Meldung erheblicher IT-Sicherheitsvorfälle hervor. (mehr)

Pflichtangaben für eShops

Zur Impressumspflicht auf Verkaufsplattform

Das Landgericht Bamberg hatte mit dem Urteil vom 28.11.2012 (1 HK O 29/12) über die Frage zu befinden, ob auch auf Verkaufsplattformen die Pflicht besteht, die vollständigen Impressumsangaben darzustellen. (mehr)

Haftung im Internet

Suchergebnis bietet keinen Rückschluss auf unzulässige Werbung

Das Landgericht Krefeld hatte mit dem Beschluss vom 15.11.2012 (12 O 111/12) über die Frage zu befinden, inwiefern das Sucherergebnis bei Google einen Rückschluss darauf bietet, dass jemand unzulässige Werbung betreibt. (mehr)

Internetbranche

Auktionsabbruch bei Artikelbeschädigung

Das Landgericht Bochum hatte mit dem Urteil vom 18.12.2012 (9 S 166/12) über die Frage zu entscheiden, ob bei dem vorzeitigen Abbruch einer Online-Auktion wegen Artikelbeschädigung eine Schadensersatzpflicht besteht. (mehr)

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