IT-Rechtsinfo.de bietet Praxiswissen zum IT-Recht. Erfahren Sie hier, welche aktuellen Rechtsfragen in der IT-Branche (z.B zu Cloud Computing, Softwarevertrag, IT-Compliance, IT-Projekt, EVB-IT Vertrag, Neue Top-Level-Domains) diskutiert werden und welche Lösungsansätze für Ihre Firma existieren. Sollten Sie konkrete Fragen haben, so freuen wir uns, wenn Sie Rechtsanwalt Dr. Wulf (Fachanwalt für IT-Recht) mit 13 Jahren Praxiserfahrung im IT-Recht als Ansprechpartner wählen.
IT-News
Markenschutz
EU will Markenschutz stärken und Verfahren vereinfachen
Die Europäische Kommission hat eine Reforminitiative vorgelegt, die dazu dienen sollen, das Verfahren der Markeneintragungen im EU-Raum zu beschleunigen, zu vergünstigen sowie zuverlässiger und vorhersehbarer zu machen. Ziel dieser Reform sei die Verbesserung von Innovationsbedingungen und ein wirksamer Markenschutz in Fällen von Produktpiraterie. (mehr)Datenschutz im Internet
Gesetzesentwurf: Meldepflicht von Hackerangriffen
Das Bundesinnenministerium hat einen neuen Gesetzesentwurf zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme vorgelegt. Daraus geht eine Pflicht für Betreiber sog. kritischer Infrastrukturen, (Energie und Wasserversorgung, Telekommunikationsanbieter) zur Meldung erheblicher IT-Sicherheitsvorfälle hervor. (mehr)Pflichtangaben für eShops
Zur Impressumspflicht auf Verkaufsplattform
Das Landgericht Bamberg hatte mit dem Urteil vom 28.11.2012 (1 HK O 29/12) über die Frage zu befinden, ob auch auf Verkaufsplattformen die Pflicht besteht, die vollständigen Impressumsangaben darzustellen. (mehr)
Haftung im Internet
Suchergebnis bietet keinen Rückschluss auf unzulässige Werbung
Das Landgericht Krefeld hatte mit dem Beschluss vom 15.11.2012 (12 O 111/12) über die Frage zu befinden, inwiefern das Sucherergebnis bei Google einen Rückschluss darauf bietet, dass jemand unzulässige Werbung betreibt. (mehr)
Haftung im Internet
Schadensersatz bei unerlaubter Bildverwendung
Das Landgericht Düsseldorf hatte mit dem Urteil vom 24.10.2012 (23 S 66/12) über die Höhe des Schadensersatzes bei der unberechtigten Verwendung eines Bildes im Rahmen von eBay zu entscheiden. (mehr)
Internetbranche
Auktionsabbruch bei Artikelbeschädigung
Das Landgericht Bochum hatte mit dem Urteil vom 18.12.2012 (9 S 166/12) über die Frage zu entscheiden, ob bei dem vorzeitigen Abbruch einer Online-Auktion wegen Artikelbeschädigung eine Schadensersatzpflicht besteht. (mehr)
Haftung im Internet
Vertragsstrafe kann doppelt ergehen
Das Oberlandesgericht Hamm hatte mit der Entscheidung vom 18.09.2012 (I-4 U 105/12) darüber zu entschieden, ob in dem nachfolgenden Fall eine doppelte Vertragsstrafe fällig wird. (mehr)
Hardwarebranche
Werbung "CE-geprüft" ist irreführend
Das OLG Frankfurt hatte mit der Entscheidung vom 21.06.2012 (6 U 24/11) über die Frage zu befinden, ob eine Produktwerbung mit dem Zusatz "CE-geprüft" zulässig sei. (mehr)
Internetbranche
BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 13.12.2012 (I ZR 217/10) wieder einmal in Sachen Keyword-Advertising zu entscheiden. Zur Frage stand, inwiefern es rechtmäßig ist, eine fremde Marke bei der Google Adwords-Werbung zu verwenden. (mehr)
Haftung im Internet
Keine Haftung für "Framing" von Amazon
Das Oberlandesgericht Köln hatte mit dem Urteil vom 14.09.2012 (6 U 73/12) über die Frage zu befinden, ob derjenige, der auf seiner Webseite in so genannten Frames Inhalte von Amazon zeigt, für etwaige Rechtsverletzungen haftet, die sich in den gezeigten Inhalten verbergen. (mehr)