IT-Rechtsinfo.de bietet Praxiswissen zum IT-Recht. Erfahren Sie hier, welche aktuellen Rechtsfragen in der IT-Branche (z.B zu Cloud Computing, Software-Vertrag, Neue Top-Level-Domains, IT-Compliance, EVB-IT Vertrag) diskutiert werden und welche Lösungsansätze für Ihre Firma existieren. Sollten Sie konkrete Fragen haben, so freuen wir uns, wenn Sie Rechtsanwalt Dr. Wulf (Fachanwalt für IT-Recht und Partner der IT-Kanzlei Praetoria) mit 11 Jahren Praxiserfahrung im IT-Recht als Ansprechpartner wählen.
IT-News
Hardwarebranche
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 und 8.9 in Deutschland nicht verkaufen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit zwei weitläufig beachteten Entscheidungen vom 31.1.2012 (I 20 U 175/11 und I 20 U 126/11) entschieden, dass die Tablet-PCs "Galaxy Tab 10.1" und "Galaxy Tab 8.9" von Samsung in Deutschland nicht verkauft werden dürfen. Ein europweites Verbot wurde allerdings nicht ausgesprochen. (mehr)
Internetbranche
Telekom klagt erfolgreich gegen Sperrungsanordnung
Das Verwaltungsgericht Köln hatte mit der Entscheidung vom 12.1.2012 (6 K 5404/10) über die Klage der Deutschen Telekom AG gegen eine Sperrungsanordnung der Bezirksregierung Düsseldorf zu entscheiden. (mehr)
Internetbranche
Geschäftsmodell von 'studibooks.de' rechtswidrig
Das Landgericht Hamburg hatte mit dem Urteil vom 08.06.2011 (315 O 182/11) über das Geschäftsmodell von 'studibooks.de' zu entscheiden. Durch ein bestimmtes Förderprogramm konnten dort Bücher unter dem gebundenen Buchpreis erworben werden. (mehr)
Haftung im Internet
Anschlussinhaber trifft Beweislast zur Darlegung der Verantwortlichkeit
Das Amtsgericht München hatte mit dem Urteil vom 23.11.2011 (142 C 2564/11) über die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers zu entscheiden. Dabei ging es insbesondere um die Widerlegung der "tatsächlichen Vermutung". (mehr)
Internetbranche
BGH zur Nachvergütung des gekündigten Internet-System-Vertrages
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 28.07.2011 (VII ZR 45/11) über die Frage zu entscheiden, inwiefern der Anbieter eines Internet-System-Vertrages nach der Kündigung noch einen Anspruch auf Zahlung von 5 % der Vergütung hat. (mehr)
Haftung im Internet
Werbung mit "doppelt schnellem" Internetzugang ist unzulässig
Das Oberlandesgericht Köln entschied mit dem Urteil vom 16.12.2011 (6 U 146/11), dass es ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellt, wenn die Firma "Unity Media" mit dem Slogan "doppelt so schnell wie normales DSL" ihre Internetverbindungen bewirbt. (mehr)
Werberecht
Bestellkarte für Zeitungs-Abo muß Widerrufsbelehrung enthalten
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 09.06.2011 (I ZR 17/10) darüber zu entscheiden, ob es unzulässig ist, wenn der Axel-Springer Verlag es unterlässt, auf der Bestellkarte für ein Zeitungs-Jahresabo über das etwaige Widerrufsrecht des Verbrauchers zu informieren. (mehr)
Urheberrecht
YouTube muß keine Daten der nichtgewerblichen Nutzer herausgeben
Das Oberlandesgericht München hatte mit dem Urteil vom 7.11.2011 (29 U 3496/11) über einen Auskunftsanspruch gegenüber der Video-Plattform YouTube zu entscheiden. (mehr)
Hardwarebranche
Technischer Gebrauchsgegenstand nicht immer urheberrechtlich geschützt
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 12.5.2011 (I ZR 53/10) darüber zu entscheiden, inwiefern ein technischer Gebrauchsgegenstand urheberrechtlichen Schutz genießen kann. (mehr)
Datenschutz im Internet
Zur Abtretung von Forderungen aus Telekommunikationsverträgen
Das Amtsgericht Meldorf hatte mit dem Urteil vom 21.7.2011 (81 C 241/11) über die Frage zu entscheiden, ob Entgeltforderungen aus einem Telekommunikationsvertrag abgetreten werden dürfen. (mehr)