IT-Compliance

Sofortige Kündigung eines Internet-System-Vertrags

Der BGH hat in seinem Urteil vom 27.01.2011 (Az.: VII ZR 133/10) erneut über einen Interner-System-Vertrag zu entscheiden gehabt. Es ging um die Frage, ob ein solcher Vertrag, trotz Laufzeitvereinbarung, jederzeit vom Kunden gekündigt werden kann. Diese Frage wurde von den Richtern bejaht. (mehr)

• BGH bestätigt Sofortige Kündigung eines Internet-System-Vertrags
• LG Schweinfurt: Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag
• Erstellung von Individualsoftware unterliegt Werkvertragsrecht
• Gesetzesänderung: Neues Kündigungsrecht im Werkvertrag
• Aufsatz: Rechtliche Einordnung von Serververträgen

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Urheberrecht

Ansprüche des Urhebers bei Verstoß gegen GNU-Lizenzen

Das LG Bochum hat in seinem Urteil vom 02.01.2011 (Az.: I-8 O 293/09) entschieden, dass die unberechtigte Verwendung einer unter der GNU Lesser General Public License (LGPL) lizenzierten Software als Urheberrechtsverstoß einzustufen ist. Dem Geschädigten stehen in einem solchen Fall Auskunfts- und Schadensersatzansprüche zu. Offen ist jedoch die Art und Weise, wie sich der Anspruch bei der Verletzung einer Open Source Lizenz berechnet. (mehr)

• Software: Handel mit gebrauchter Software ist legal

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IT-Compliance

Vortrag zum Thema "IT-Compliance" bei den Systema-AG-Referenzkundentagen am 28.10.2010

RA Dr. Wulf veranstaltet am 28.10.2010 in Bad Ems auf den Systema-AG Referenzkundentagen inhouse einen Vortrag zum Thema "IT-Compliance". (mehr)

• Digitale Archivierungspflicht auf für KMU verbindlich
• Compliance: Betriebsrat hat Anspruch auf Zugang zum Intranet
• Datenschutz: Bahn muss 1,12 Mio Euro Strafe für Datenschutzverstöße zahlen
• Persönliche Haftung: Pflichten der IT-Compliance

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Softwarebranche

Erstellung von Individualsoftware unterliegt Werkvertragsrecht

In einem Urteil vom 23.12.2009 (Az.: 20 U 351/09) hat das OLG München sich zur rechtlichen Einordnung von Verträgen über die Erstellung von Individualsoftware geäußert. Das OLG hat einen Software-Entwicklungsvertrag klar und deutlich dem Werkvertragsrecht zugeordnet und in seinem Urteil angegeben, dass das Kaufrecht auf Softwareverträge keine Anwendung findet. (mehr)

• Zur Auskunfts- und Rückrufverpflichtung bei Verstoß gegen LGPL-Lizenz
• Rückabwicklung von internationalem Software-Projekt
• Sofortige Kündigung eines Internet-System-Vertrags
• LG Schweinfurt: Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag
• BGH: Softwareprojekte fallen unter das Kaufrecht
• Besondere Pflichten für Hersteller von Individual-Software
• Über die Rechtsnatur eines Access-Provider-Vertrages
• Aufsatz: Rechtliche Einordnung von Serververträgen

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Urheberrecht

Urheberrecht: Google Vorschaubilder nicht rechtswidrig

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 29.04.2010 (Az.: I ZR 69/08) entschieden, dass es für den Urheber von Bildern nicht möglich ist, Google wegen der Verletzung von Urheberrechten in Anspruch zu nehmen, wenn geschützte Werke des jeweiligen Urhebers, in Form von Vorschaubildern, in der Suchmaschine dargestellt werden. (mehr)

• Thumbnails: Veröffentlichung nur mit Zustimmung des Urhebers
• Thumbnails: Google verletzt durch Bildersuche fremde Urheberrechte

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