News zum IT-Recht
Sie sind auf der Suche nach aktuellen Informationen zum IT-Recht? Hier finden Sie News zu den Kategorien Hardware, Software und Internet. Zudem finden Sie hier anonymisierte Praxisberichte über aktuelle Rechtsfragen der Mandanten.
AGB Internet
Scroll-Kasten für Widerrufsbelehrung darf nicht zu klein sein
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit dem Urteil vom 09.05.2007 (6 W 61/07), dass der Scroll-Kasten für eine Widerrufsbelehrung nicht zu klein sein dürfe. Grundsätzlich sei diese Art der Darstellung zwar zulässig. (mehr)
AGB Internet
Einbeziehung von Online-AGB
Der Bundesgerichtshof hatte in seinem Urteil vom 14.06.2006 (I ZR 75/03) über die wirksame Einbeziehung von Online-AGBs zu entscheiden. Demnach ist es ausreichend, wenn dem Käufer bei Vertragsschluss die Möglichkeit gegeben wird, diese über einen Link einzusehen. Durch Anklicken des unterstrichenen Wortes "AGB's" könne sich der Kunde in zumutbarer Weise informieren. Die Verwendung von Links und deren Darstellung gehöre zu den im Internet üblichen Gepflogenheiten. Der Verwender der... (mehr)
AGB Hardware
Aufsatz: Wirksame Einbeziehung von AGB in IT-Verträge
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf geschlossene Verträge nur dann Anwendung, wenn letztere wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen wurden. Gerade in umfangreichen IT-Projektverträgen finden sich Klauseln der Einbeziehung von AGB einer Partei. Ist diese Einbeziehung jedoch fehlerhaft vorgenommen, so greifen wiederum die gesetzlichen Vorschriften mit häufig schwerwiegenden Konsequenzen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Voraussetzungen der wirksamen Einbeziehung. (mehr)